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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) 1Der Eigentümer
eines Grundstücks kann, wenn das Grundstück seit 30 Jahren im Eigenbesitz eines
anderen ist, im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen
werden.
2Die Besitzzeit wird in gleicher Weise berechnet wie die Frist für die Ersitzung einer beweglichen Sache.
3Ist der Eigentümer im Grundbuch eingetragen, so ist das Aufgebotsverfahren nur zulässig, wenn er gestorben oder verschollen ist und eine Eintragung in das Grundbuch, die der Zustimmung des Eigentümers bedurfte, seit 30 Jahren nicht erfolgt ist.
2Die Besitzzeit wird in gleicher Weise berechnet wie die Frist für die Ersitzung einer beweglichen Sache.
3Ist der Eigentümer im Grundbuch eingetragen, so ist das Aufgebotsverfahren nur zulässig, wenn er gestorben oder verschollen ist und eine Eintragung in das Grundbuch, die der Zustimmung des Eigentümers bedurfte, seit 30 Jahren nicht erfolgt ist.
(2) Derjenige, welcher den Ausschließungsbeschluss
erwirkt hat, erlangt das Eigentum dadurch, dass er sich als Eigentümer in das
Grundbuch eintragen lässt.
(3) Ist vor dem Erlass des Ausschließungsbeschlusses
ein Dritter als Eigentümer oder wegen des Eigentums eines Dritten ein
Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs eingetragen worden, so wirkt
der Ausschließungsbeschluss nicht gegen den Dritten.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026