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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) 1Vor Durchführung
einer medizinischen Maßnahme, insbesondere eines Eingriffs in den Körper oder
die Gesundheit, ist der Behandelnde verpflichtet, die Einwilligung des
Patienten einzuholen.
2Ist der Patient einwilligungsunfähig, ist die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, soweit nicht eine Patientenverfügung nach § 1827 Absatz 1 Satz 1 die Maßnahme gestattet oder untersagt.
3Weitergehende Anforderungen an die Einwilligung aus anderen Vorschriften bleiben unberührt.
4Kann eine Einwilligung für eine unaufschiebbare Maßnahme nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf sie ohne Einwilligung durchgeführt werden, wenn sie dem mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht.
2Ist der Patient einwilligungsunfähig, ist die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, soweit nicht eine Patientenverfügung nach § 1827 Absatz 1 Satz 1 die Maßnahme gestattet oder untersagt.
3Weitergehende Anforderungen an die Einwilligung aus anderen Vorschriften bleiben unberührt.
4Kann eine Einwilligung für eine unaufschiebbare Maßnahme nicht rechtzeitig eingeholt werden, darf sie ohne Einwilligung durchgeführt werden, wenn sie dem mutmaßlichen Willen des Patienten entspricht.
(2) Die Wirksamkeit der Einwilligung setzt voraus,
dass der Patient oder im Fall des Absatzes 1 Satz 2 der
zur Einwilligung Berechtigte vor der Einwilligung nach Maßgabe von §
630e Absatz 1
bis
4
aufgeklärt worden ist.
(3) Die Einwilligung kann jederzeit und ohne Angabe
von Gründen formlos widerrufen werden.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026