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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) Behandelnder und Patient sollen zur Durchführung
der Behandlung zusammenwirken.
(2) 1Der Behandelnde
ist verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der
Behandlung und, soweit erforderlich, in deren Verlauf sämtliche für die
Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern, insbesondere die Diagnose, die
voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung, die Therapie und die zu und nach
der Therapie zu ergreifenden Maßnahmen.
2Sind für den Behandelnden Umstände erkennbar, die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen, hat er den Patienten über diese auf Nachfrage oder zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren zu informieren.
3Ist dem Behandelnden oder einem seiner in § 52 Absatz 1 der Strafprozessordnung bezeichneten Angehörigen ein Behandlungsfehler unterlaufen, darf die Information nach Satz 2 zu Beweiszwecken in einem gegen den Behandelnden oder gegen seinen Angehörigen geführten Straf- oder Bußgeldverfahren nur mit Zustimmung des Behandelnden verwendet werden.
2Sind für den Behandelnden Umstände erkennbar, die die Annahme eines Behandlungsfehlers begründen, hat er den Patienten über diese auf Nachfrage oder zur Abwendung gesundheitlicher Gefahren zu informieren.
3Ist dem Behandelnden oder einem seiner in § 52 Absatz 1 der Strafprozessordnung bezeichneten Angehörigen ein Behandlungsfehler unterlaufen, darf die Information nach Satz 2 zu Beweiszwecken in einem gegen den Behandelnden oder gegen seinen Angehörigen geführten Straf- oder Bußgeldverfahren nur mit Zustimmung des Behandelnden verwendet werden.
(3) 1Weiß der
Behandelnde, dass eine vollständige Übernahme der Behandlungskosten durch einen
Dritten nicht gesichert ist oder ergeben sich nach den Umständen hierfür
hinreichende Anhaltspunkte, muss er den Patienten vor Beginn der Behandlung
über die voraussichtlichen Kosten der Behandlung in Textform
informieren.
2Weitergehende Formanforderungen aus anderen Vorschriften bleiben unberührt.
2Weitergehende Formanforderungen aus anderen Vorschriften bleiben unberührt.
(4) Der Information des Patienten bedarf es nicht,
soweit diese ausnahmsweise aufgrund besonderer Umstände entbehrlich ist,
insbesondere wenn die Behandlung unaufschiebbar ist oder der Patient auf die
Information ausdrücklich verzichtet hat.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
226
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026