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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) 1War mit der
Leistung ein Erfolg bezweckt, dessen Eintritt nach dem Inhalt des
Rechtsgeschäfts als ungewiss angesehen wurde, so ist der Empfänger, falls der
Erfolg nicht eintritt, zur Herausgabe so verpflichtet, wie wenn der Anspruch
auf Herausgabe zur Zeit des Empfangs rechtshängig geworden wäre.
2Das Gleiche gilt, wenn die Leistung aus einem Rechtsgrund, dessen Wegfall nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts als möglich angesehen wurde, erfolgt ist und der Rechtsgrund wegfällt.
2Das Gleiche gilt, wenn die Leistung aus einem Rechtsgrund, dessen Wegfall nach dem Inhalt des Rechtsgeschäfts als möglich angesehen wurde, erfolgt ist und der Rechtsgrund wegfällt.
(2) Zinsen hat der Empfänger erst von dem Zeitpunkt an
zu entrichten, in welchem er erfährt, dass der Erfolg nicht eingetreten oder
dass der Rechtsgrund weggefallen ist; zur Herausgabe von Nutzungen ist er
insoweit nicht verpflichtet, als er zu dieser Zeit nicht mehr bereichert
ist.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026