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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
Die Rückforderung wegen Nichteintritts des mit einer
Leistung bezweckten Erfolgs ist ausgeschlossen, wenn der Eintritt des Erfolgs
von Anfang an unmöglich war und der Leistende dies gewusst hat oder wenn der
Leistende den Eintritt des Erfolgs wider Treu und Glauben verhindert
hat.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026