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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) Ein Vermächtnis, das auf eine zur Zeit des
Erbfalls für jedermann unmögliche Leistung gerichtet ist oder gegen ein zu
dieser Zeit bestehendes gesetzliches Verbot verstößt, ist
unwirksam.
(2) Die Unmöglichkeit der Leistung steht der
Gültigkeit des Vermächtnisses nicht entgegen, wenn die Unmöglichkeit behoben
werden kann und das Vermächtnis für den Fall zugewendet ist, dass die Leistung
möglich wird.
(3) Wird ein Vermächtnis, das auf eine unmögliche
Leistung gerichtet ist, unter einer anderen aufschiebenden Bedingung oder unter
Bestimmung eines Anfangstermins zugewendet, so ist das Vermächtnis gültig, wenn
die Unmöglichkeit vor dem Eintritt der Bedingung oder des Termins behoben
wird.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026