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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) 1Wer aus einem
gegenseitigen Vertrag vorzuleisten verpflichtet ist, kann die ihm obliegende
Leistung verweigern, wenn nach Abschluss des Vertrags erkennbar wird, dass sein
Anspruch auf die Gegenleistung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des anderen
Teils gefährdet wird.
2Das Leistungsverweigerungsrecht entfällt, wenn die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet wird.
2Das Leistungsverweigerungsrecht entfällt, wenn die Gegenleistung bewirkt oder Sicherheit für sie geleistet wird.
(2) 1Der
Vorleistungspflichtige kann eine angemessene Frist bestimmen, in welcher der
andere Teil Zug um Zug gegen die Leistung nach seiner Wahl die Gegenleistung zu
bewirken oder Sicherheit zu leisten hat.
2Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann der Vorleistungspflichtige vom Vertrag zurücktreten.
3§ 323 findet entsprechende Anwendung.
2Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann der Vorleistungspflichtige vom Vertrag zurücktreten.
3§ 323 findet entsprechende Anwendung.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026