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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) Der Wirksamkeit eines Vertrags steht es nicht
entgegen, dass der Schuldner nach § 275 Abs. 1 bis
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nicht zu leisten braucht und das Leistungshindernis schon bei Vertragsschluss
vorliegt.
(2) 1Der Gläubiger
kann nach seiner Wahl Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz seiner
Aufwendungen in dem in § 284
bestimmten Umfang verlangen.
2Dies gilt nicht, wenn der Schuldner das Leistungshindernis bei Vertragsschluss nicht kannte und seine Unkenntnis auch nicht zu vertreten hat.
3§ 281 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 5 findet entsprechende Anwendung.
2Dies gilt nicht, wenn der Schuldner das Leistungshindernis bei Vertragsschluss nicht kannte und seine Unkenntnis auch nicht zu vertreten hat.
3§ 281 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 5 findet entsprechende Anwendung.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026