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Bürgerliches Gesetzbuch – BGB
(1) 1Das
Grundstockvermögen ist ungeschmälert zu erhalten.
2Der Stiftungszweck ist mit den Nutzungen des Grundstockvermögens zu erfüllen.
3Zuwächse aus der Umschichtung des Grundstockvermögens können für die Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden, soweit dies durch die Satzung nicht ausgeschlossen wurde und die Erhaltung des Grundstockvermögens gewährleistet ist.
2Der Stiftungszweck ist mit den Nutzungen des Grundstockvermögens zu erfüllen.
3Zuwächse aus der Umschichtung des Grundstockvermögens können für die Erfüllung des Stiftungszwecks verwendet werden, soweit dies durch die Satzung nicht ausgeschlossen wurde und die Erhaltung des Grundstockvermögens gewährleistet ist.
(2) 1Durch die Satzung
kann bestimmt werden, dass die Stiftung einen Teil des Grundstockvermögens
verbrauchen darf.
2In einer solchen Satzungsbestimmung muss die Stiftung verpflichtet werden, das Grundstockvermögen in absehbarer Zeit wieder um den verbrauchten Teil aufzustocken.
2In einer solchen Satzungsbestimmung muss die Stiftung verpflichtet werden, das Grundstockvermögen in absehbarer Zeit wieder um den verbrauchten Teil aufzustocken.
(3) Durch Landesrecht kann vorgesehen werden, dass die
nach Landesrecht zuständigen Behörden auf Antrag einer Stiftung für einen
bestimmten Teil des Grundstockvermögens eine zeitlich begrenzte Ausnahme von
Absatz
1 Satz 1 zulassen können, wenn dadurch die
dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks nicht beeinträchtigt
wird.
Neugefasst durch Bek. v. 2.1.2002 I 42, 2909;
2003, 738;
zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 23.7.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026