Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) 1Der Gemeinsame
Bundesausschuss soll in regelmäßigen Zeitabständen die nach § 34 Abs. 1 oder
durch Rechtsverordnung auf Grund des § 34 Abs. 2 und 3 ganz oder für bestimmte
Indikationsgebiete von der Versorgung nach §
31 ausgeschlossenen Arzneimittel in einer Übersicht
zusammenstellen.
2Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.
2Die Übersicht ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen.
(2) Kommt der Gemeinsame Bundesausschuss seiner
Pflicht nach Absatz
1 nicht oder nicht in einer vom Bundesministerium für
Gesundheit gesetzten Frist nach, kann das Bundesministerium für Gesundheit die
Übersicht zusammenstellen und im Bundesanzeiger bekannt machen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026