Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) 1Die Krankenkassen
haben im Zusammenwirken mit den Zahnärzten und den für die
Zahngesundheitspflege in den Ländern zuständigen Stellen unbeschadet der
Aufgaben anderer gemeinsam und einheitlich Maßnahmen zur Erkennung und
Verhütung von Zahnerkrankungen ihrer Versicherten, die das zwölfte Lebensjahr
noch nicht vollendet haben, zu fördern und sich an den Kosten der Durchführung
zu beteiligen.
2Sie haben auf flächendeckende Maßnahmen hinzuwirken.
3In Schulen und Behinderteneinrichtungen, in denen das durchschnittliche Kariesrisiko der Schüler überproportional hoch ist, werden die Maßnahmen bis zum 16.
4Lebensjahr durchgeführt.
5Die Maßnahmen sollen vorrangig in Gruppen, insbesondere in Kindergärten und Schulen, durchgeführt werden; sie sollen sich insbesondere auf die Untersuchung der Mundhöhle, Erhebung des Zahnstatus, Zahnschmelzhärtung, Ernährungsberatung und Mundhygiene erstrecken.
6Für Kinder mit besonders hohem Kariesrisiko sind spezifische Programme zu entwickeln.
2Sie haben auf flächendeckende Maßnahmen hinzuwirken.
3In Schulen und Behinderteneinrichtungen, in denen das durchschnittliche Kariesrisiko der Schüler überproportional hoch ist, werden die Maßnahmen bis zum 16.
4Lebensjahr durchgeführt.
5Die Maßnahmen sollen vorrangig in Gruppen, insbesondere in Kindergärten und Schulen, durchgeführt werden; sie sollen sich insbesondere auf die Untersuchung der Mundhöhle, Erhebung des Zahnstatus, Zahnschmelzhärtung, Ernährungsberatung und Mundhygiene erstrecken.
6Für Kinder mit besonders hohem Kariesrisiko sind spezifische Programme zu entwickeln.
(2) 1Zur Durchführung
der Maßnahmen nach Absatz
1 schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die
Ersatzkassen mit den zuständigen Stellen nach Absatz 1 Satz
1 gemeinsame Rahmenvereinbarungen.
2Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle zu beschließen.
2Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bundeseinheitliche Rahmenempfehlungen insbesondere über Inhalt, Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle zu beschließen.
(3) Kommt eine gemeinsame Rahmenvereinbarung nach
Absatz 2
Satz 1 nicht zustande, werden Inhalt,
Finanzierung, nicht versichertenbezogene Dokumentation und Kontrolle unter
Berücksichtigung der bundeseinheitlichen Rahmenempfehlungen des
Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen durch Rechtsverordnung der
Landesregierung bestimmt.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026