Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
§ 235
Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden, Jugendlichen und
Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen anchor
(1) 1Für die nach
§ 5 Abs. 1 Nr.
6 versicherungspflichtigen Teilnehmer an
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben gelten als beitragspflichtige Einnahmen
80 Prozent des Regelentgelts, das der Berechnung des Übergangsgeldes zugrunde
liegt.
2Das Entgelt ist um den Zahlbetrag der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie um das Entgelt zu kürzen, das aus einer die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung erzielt wird.
3Bei Personen, die Teilübergangsgeld nach dem Dritten Buch beziehen, ist Satz 2 nicht anzuwenden.
4Wird das Übergangsgeld, das Verletztengeld, das Versorgungskrankengeld, das Krankengeld der Sozialen Entschädigung oder das Krankengeld der Soldatenentschädigung angepaßt, ist das Entgelt um den gleichen Vomhundertsatz zu erhöhen.
5Für Teilnehmer, die kein Übergangsgeld erhalten,, sowie für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 Versicherungspflichtigen gilt als beitragspflichtige Einnahmen ein Arbeitsentgelt in Höhe von 20 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches.
2Das Entgelt ist um den Zahlbetrag der Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sowie um das Entgelt zu kürzen, das aus einer die Versicherungspflicht begründenden Beschäftigung erzielt wird.
3Bei Personen, die Teilübergangsgeld nach dem Dritten Buch beziehen, ist Satz 2 nicht anzuwenden.
4Wird das Übergangsgeld, das Verletztengeld, das Versorgungskrankengeld, das Krankengeld der Sozialen Entschädigung oder das Krankengeld der Soldatenentschädigung angepaßt, ist das Entgelt um den gleichen Vomhundertsatz zu erhöhen.
5Für Teilnehmer, die kein Übergangsgeld erhalten,, sowie für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 5 Versicherungspflichtigen gilt als beitragspflichtige Einnahmen ein Arbeitsentgelt in Höhe von 20 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches.
(2) 1Für Personen,
deren Mitgliedschaft nach § 192 Abs. 1 Nr.
3 erhalten bleibt, sind die vom zuständigen
Rehabilitationsträger nach §
251 Abs. 1 zu tragenden Beiträge nach 80 vom
Hundert des Regelentgelts zu bemessen, das der Berechnung des Übergangsgeldes,
des Verletztengeldes, des Versorgungskrankengeldes, des Krankengeldes der
Sozialen Entschädigung oder des Krankengeldes der Soldatenentschädigung
zugrunde liegt.
2Absatz 1 Satz 4 gilt.
3Bei Personen, die Verletztengeld nach § 45 Absatz 4 des Siebten Buches in Verbindung mit § 45 Absatz 1 beziehen, gelten abweichend von Satz 1 als beitragspflichtige Einnahmen 80 Prozent des während der Freistellung ausgefallenen laufenden Arbeitsentgelts oder des der Leistung zugrunde liegenden Arbeitseinkommens.
2Absatz 1 Satz 4 gilt.
3Bei Personen, die Verletztengeld nach § 45 Absatz 4 des Siebten Buches in Verbindung mit § 45 Absatz 1 beziehen, gelten abweichend von Satz 1 als beitragspflichtige Einnahmen 80 Prozent des während der Freistellung ausgefallenen laufenden Arbeitsentgelts oder des der Leistung zugrunde liegenden Arbeitseinkommens.
(3) Für die nach § 5 Abs.
1 Nr. 7 und
8
versicherungspflichtigen behinderten Menschen ist als beitragspflichtige
Einnahmen das tatsächlich erzielte Arbeitsentgelt, mindestens jedoch ein Betrag
in Höhe von 20 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des
Vierten Buches zugrunde zu legen.
(4)
§ 226 Abs.
1 Satz 1 Nr.
2 bis
4
und Abs. 2 sowie
die §§ 228 bis 231 gelten entsprechend; bei
Anwendung des § 230 Satz
1 ist das Arbeitsentgelt vorrangig zu
berücksichtigen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026