Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) Zur Verbesserung der Qualität und
Wirtschaftlichkeit der Versorgung soll die Kommunikation sowie der Daten- und
Informationsfluss unter den Leistungserbringern, zwischen den Krankenkassen und
Leistungserbringern sowie im Verhältnis von Krankenkassen und
Leistungserbringern zu den Versicherten durch vernetzte digitale Anwendungen
und Dienste ausgebaut werden, insbesondere zur
- 1.
-
elektronischen und maschinell verwertbaren Übermittlung von Befunden, Diagnosen, Therapieempfehlungen, Behandlungsberichten und Unterlagen in Genehmigungsverfahren,
- 2.
-
Förderung der aktiven und informierten Mitwirkung der Versicherten am Behandlungs- und Rehabilitationsprozess sowie
- 3.
-
Unterstützung der Versicherten bei einer gesundheitsbewussten Lebensführung.
(2) Die Krankenkassen und Leistungserbringer sowie
ihre Verbände sollen den Übergang zur elektronischen Kommunikation nach
Absatz
1 finanziell unterstützen.
(3) 1Krankenkassen und
ihre Verbände dürfen im Rahmen von Pilotprojekten für die Dauer von bis zu zwei
Jahren, längstens bis zu dem in Satz 4 genannten Zeitpunkt, Verfahren
zur elektronischen Übermittlung von Verordnungen und zur Abrechnung von
Leistungen nach § 33a
erproben, bei denen eine Übermittlung von Verordnungen in Textform
erfolgt.
2Die Pilotvorhaben müssen den Anforderungen der Richtlinie nach § 217f Absatz 4b entsprechen.
3Im Rahmen der Verfahren nach Satz 1 darf nicht in die ärztliche Therapiefreiheit eingegriffen oder die Wahlfreiheit der Versicherten beschränkt werden.
4Für die elektronische Übermittlung von Verordnungen von Leistungen nach § 33a sind ausschließlich geeignete Dienste der Telematikinfrastruktur zu verwenden, sobald diese zur Verfügung stehen.
5Im Rahmen der Pilotvorhaben ist zu gewährleisten, dass den Versicherten eine Nutzung einer digitalen Gesundheitsanwendung in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen ab dem Zeitpunkt des Eingangs einer Verordnung bei der Krankenkasse ermöglicht wird.
2Die Pilotvorhaben müssen den Anforderungen der Richtlinie nach § 217f Absatz 4b entsprechen.
3Im Rahmen der Verfahren nach Satz 1 darf nicht in die ärztliche Therapiefreiheit eingegriffen oder die Wahlfreiheit der Versicherten beschränkt werden.
4Für die elektronische Übermittlung von Verordnungen von Leistungen nach § 33a sind ausschließlich geeignete Dienste der Telematikinfrastruktur zu verwenden, sobald diese zur Verfügung stehen.
5Im Rahmen der Pilotvorhaben ist zu gewährleisten, dass den Versicherten eine Nutzung einer digitalen Gesundheitsanwendung in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen ab dem Zeitpunkt des Eingangs einer Verordnung bei der Krankenkasse ermöglicht wird.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026