Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) Versicherte haben Anspruch auf ärztliche
Behandlung und Versorgung mit Arznei-, Verband-, Heil- und Hilfsmitteln, wenn
diese notwendig sind,
- 1.
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eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen,
- 2.
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einer Gefährdung der gesundheitlichen Entwicklung eines Kindes entgegenzuwirken,
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Krankheiten zu verhüten oder deren Verschlimmerung zu vermeiden oder
- 4.
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Pflegebedürftigkeit zu vermeiden.
(2) 1Reichen bei
Versicherten die Leistungen nach Absatz 1 nicht aus oder können sie wegen
besonderer beruflicher oder familiärer Umstände nicht durchgeführt werden,
erbringt die Krankenkasse aus medizinischen Gründen erforderliche ambulante
Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten.
2Die Satzung der Krankenkasse kann zu den übrigen Kosten die Versicherten im Zusammenhang mit dieser Leistung entstehen, einen Zuschuß von bis zu 16 Euro täglich vorsehen.
3Bei ambulanten Vorsorgeleistungen für versicherte chronisch kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden.
2Die Satzung der Krankenkasse kann zu den übrigen Kosten die Versicherten im Zusammenhang mit dieser Leistung entstehen, einen Zuschuß von bis zu 16 Euro täglich vorsehen.
3Bei ambulanten Vorsorgeleistungen für versicherte chronisch kranke Kleinkinder kann der Zuschuss nach Satz 2 auf bis zu 25 Euro erhöht werden.
(3) In den Fällen der Absätze 1 und 2 sind die §§ 31 bis
34
anzuwenden.
(4) 1Reichen bei
Versicherten die Leistungen nach Absatz 1 und 2 nicht aus, erbringt die Krankenkasse
Behandlung mit Unterkunft und Verpflegung in einer Vorsorgeeinrichtung, mit der
ein Vertrag nach § 111
besteht; für Pflegepersonen im Sinne des § 19 Satz 1 des Elften Buches kann die Krankenkasse
unter denselben Voraussetzungen Behandlung mit Unterkunft und Verpflegung auch
in einer Vorsorgeeinrichtung erbringen, mit der ein Vertrag nach § 111a besteht.
2Die Krankenkasse führt statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 2 sowie deren Erledigung durch.
2Die Krankenkasse führt statistische Erhebungen über Anträge auf Leistungen nach Satz 1 und Absatz 2 sowie deren Erledigung durch.
(5) 1Die Krankenkasse
bestimmt nach den medizinischen Erfordernissen des Einzelfalls unter
entsprechender Anwendung des Wunsch- und Wahlrechts der Leistungsberechtigten
nach § 8
des Neunten Buches Art,
Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung der Leistungen nach Absatz 4 sowie die
Vorsorgeeinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen; die Krankenkasse
berücksichtigt bei ihrer Entscheidung die besonderen Belange von Pflegepersonen
im Sinne des §
19 Satz 1 des Elften
Buches.
2Leistungen nach Absatz 4 sollen für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung der Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.
3Satz 2 gilt nicht, soweit der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach Anhörung der für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Vorsorgeeinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenorganisationen in Leitlinien Indikationen festgelegt und diesen jeweils eine Regeldauer zugeordnet hat; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist.
4Leistungen nach Absatz 2 können nicht vor Ablauf von drei, Leistungen nach Absatz 4 können nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezuschusst worden sind, es sei denn, eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.
2Leistungen nach Absatz 4 sollen für längstens drei Wochen erbracht werden, es sei denn, eine Verlängerung der Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.
3Satz 2 gilt nicht, soweit der Spitzenverband Bund der Krankenkassen nach Anhörung der für die Wahrnehmung der Interessen der ambulanten und stationären Vorsorgeeinrichtungen auf Bundesebene maßgeblichen Spitzenorganisationen in Leitlinien Indikationen festgelegt und diesen jeweils eine Regeldauer zugeordnet hat; von dieser Regeldauer kann nur abgewichen werden, wenn dies aus dringenden medizinischen Gründen im Einzelfall erforderlich ist.
4Leistungen nach Absatz 2 können nicht vor Ablauf von drei, Leistungen nach Absatz 4 können nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung solcher oder ähnlicher Leistungen erbracht werden, deren Kosten auf Grund öffentlich-rechtlicher Vorschriften getragen oder bezuschusst worden sind, es sei denn, eine vorzeitige Leistung ist aus medizinischen Gründen dringend erforderlich.
(5a) Gilt nach § 42b Absatz 4 Satz
1 des Elften
Buches ein Antrag auf Leistungen zur medizinischen
Vorsorge nach Absatz 4
Satz 1 zugleich als Antrag eines
Pflegebedürftigen auf Leistungen nach § 42b Absatz 1 Satz
1 des Elften
Buches, so leitet die Krankenkasse den Antrag an die
Pflegekasse oder das private Versicherungsunternehmen, das die private
Pflege-Pflichtversicherung durchführt, weiter und benennt gegenüber der
Pflegekasse oder dem privaten Versicherungsunternehmen, das die private
Pflege-Pflichtversicherung durchführt, unverzüglich geeignete Einrichtungen,
sofern die Versorgung des Pflegebedürftigen nach § 42b Absatz 1 Satz
1 des Elften
Buches in derselben Einrichtung gewünscht
ist.
(6) 1Versicherte, die
eine Leistung nach Absatz
4 in Anspruch nehmen und das achtzehnte Lebensjahr
vollendet haben, zahlen je Kalendertag den sich nach § 61 Satz 2
ergebenden Betrag an die Einrichtung.
2Die Zahlung ist an die Krankenkasse weiterzuleiten.
2Die Zahlung ist an die Krankenkasse weiterzuleiten.
(7) 1Medizinisch
notwendige stationäre Vorsorgemaßnahmen für versicherte Kinder, die das
14.
2Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sollen in der Regel für vier bis sechs Wochen erbracht werden.
2Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sollen in der Regel für vier bis sechs Wochen erbracht werden.
(8) (weggefallen)
(9) (weggefallen)
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026