Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
Zum vollständigen Text der Vorschrift
Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)
Erstes
Kapitel Allgemeine Vorschriften anchor
Zweites
Kapitel Versicherter Personenkreis anchor
Erster
Abschnitt Versicherung kraft Gesetzes anchor
Zweiter
Abschnitt Versicherungsberechtigung anchor
Dritter
Abschnitt Versicherung der Familienangehörigen anchor
Drittes
Kapitel Leistungen der Krankenversicherung anchor
Erster
Abschnitt Übersicht über die Leistungen anchor
Zweiter
Abschnitt Gemeinsame Vorschriften anchor
Dritter
Abschnitt Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche
Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren,
Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und
Mutterschaft anchor
Vierter
Abschnitt Leistungen zur Erfassung von gesundheitlichen Risiken und
Früherkennung von Krankheiten anchor
Fünfter
Abschnitt Leistungen bei Krankheit anchor
Dritter
Titel Leistungsbeschränkungen anchor
Sechster
Abschnitt Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung anchor
Siebter
Abschnitt Zahnersatz anchor
Achter
Abschnitt Fahrkosten anchor
Neunter
Abschnitt Zuzahlungen, Belastungsgrenze anchor
Viertes
Kapitel Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
anchor
Erster
Abschnitt Allgemeine Grundsätze anchor
Zweiter
Abschnitt Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
anchor
Erster Titel
Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen
Versorgung anchor
Vierter
Titel Zahntechnische Leistungen anchor
Fünfter
Titel Schiedswesen anchor
Siebter
Titel Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der
Versorgung anchor
Achter Titel
Bedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung anchor
Neunter
Titel Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung anchor
Vierter
Abschnitt Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten
anchor
Fünfter
Abschnitt Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln
anchor
Sechster
Abschnitt Beziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln
anchor
Achter
Abschnitt Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern anchor
Zehnter
Abschnitt Eigeneinrichtungen der Krankenkassen anchor
Elfter
Abschnitt Sonstige Beziehungen zu den Leistungserbringern anchor
Zwölfter
Abschnitt Beziehungen zu Leistungserbringern europäischer Staaten
anchor
Dreizehnter
Abschnitt Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder
Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und
Patienten anchor
Fünftes
Kapitel Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im
Gesundheitswesen anchor
Sechstes
Kapitel Organisation der Krankenkassen anchor
Erster
Abschnitt Errichtung, Vereinigung und Beendigung von Krankenkassen
anchor
Erster Titel
Arten der Krankenkassen anchor
Zweiter
Titel Besondere Vorschriften zur Errichtung, zur Ausdehnung und zur Auflösung
von Betriebskrankenkassen sowie zum Ausscheiden von Betrieben aus
Betriebskrankenkassen anchor
Dritter
Titel Vereinigung, Schließung und Insolvenz von Krankenkassen
anchor
Vierter
Titel Folgen der Auflösung, der Schließung und der Insolvenz
anchor
Zweiter
Abschnitt Wahlrechte der Mitglieder anchor
Erster Titel
(weggefallen) anchor
Zweiter
Titel (weggefallen) anchor
Dritter
Abschnitt Mitgliedschaft und Verfassung anchor
Erster Titel
Mitgliedschaft anchor
Zweiter
Titel Satzung, Organe anchor
Vierter
Abschnitt Meldungen anchor
Achtes
Kapitel Finanzierung anchor
Erster
Abschnitt Beiträge anchor
Erster Titel
Aufbringung der Mittel anchor
Dritter
Titel Beitragssätze, Zusatzbeitrag anchor
Vierter
Titel Tragung der Beiträge anchor
Fünfter
Titel Zahlung der Beiträge anchor
Zweiter
Abschnitt Beitragszuschüsse anchor
Dritter
Abschnitt Verwendung und Verwaltung der Mittel anchor
Fünfter
Abschnitt Prüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände anchor
Neuntes
Kapitel Medizinischer Dienst anchor
Zweiter
Abschnitt Organisation anchor
Zehntes
Kapitel Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz
anchor
Erster
Abschnitt Informationsgrundlagen anchor
Erster Titel
Grundsätze der Datenverarbeitung anchor
Zweiter
Titel Informationsgrundlagen der Krankenkassen anchor
Zweiter
Abschnitt Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten,
Datentransparenz anchor
Zweiter
Titel Datentransparenz anchor
Dritter
Abschnitt Datenlöschung, Auskunftspflicht anchor
Elftes
Kapitel Telematikinfrastruktur anchor
Erster
Abschnitt Anforderungen an die Telematikinfrastruktur anchor
Zweiter
Abschnitt Gesellschaft für Telematik anchor
Erster Titel
Aufgaben, Verfassung und Finanzierung der Gesellschaft für Telematik
anchor
Zweiter
Titel Beirat der Gesellschaft für Telematik anchor
Dritter
Titel Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik anchor
Dritter
Abschnitt Betrieb der Telematikinfrastruktur anchor
Vierter
Abschnitt Überwachung von Funktionsfähigkeit und Sicherheit
anchor
§ 332a Unzulässige Beschränkungen durch Anbieter
und Hersteller informationstechnischer Systeme für die vertragsärztliche
Versorgung, die vertragszahnärztliche Versorgung, die pflegerische Versorgung,
für Krankenhäuser und Apotheken sowie für Vorsorgeeinrichtungen und
Rehabilitationseinrichtungen anchor
Fünfter
Abschnitt Anwendungen der Telematikinfrastruktur anchor
Zweiter
Titel Elektronische Patientenakte anchor
Erster
Untertitel Angebot und Einrichtung der elektronischen Patientenakte
anchor
Dritter
Untertitel Zugriff von Leistungserbringern auf Daten in der elektronischen
Patientenakte anchor
Vierter
Untertitel Festlegungen für technische Voraussetzungen und semantische und
syntaktische Interoperabilität von Daten anchor
Dritter
Titel Erklärungen des Versicherten zur Organ- und Gewebespende sowie Hinweise
auf deren Vorhandensein und Aufbewahrungsort anchor
Vierter
Titel Hinweis des Versicherten auf das Vorhandensein und den Aufbewahrungsort
von> Vorsorgevollmachten oder Patientenverfügungen anchor
Fünfter
Titel Elektronischer Medikationsplan, elektronische Notfalldaten und
elektronische Rechnung anchor
Siebter
Titel Nutzung der Telematikinfrastruktur durch weitere Kostenträger und durch
das Zentrale Vorsorgeregister anchor
§ 362 Nutzung von elektronischen Gesundheitskarten
oder digitalen Identitäten für Versicherte von Unternehmen der privaten
Krankenversicherung, der Postbeamtenkrankenkasse, der Krankenversorgung der
Bundesbahnbeamten, für Polizeivollzugsbeamte, für sonstige
heilfürsorgeberechtigte Beamte oder für Soldaten der
Bundeswehr anchor
Achter Titel
Verfügbarkeit von Daten aus Anwendungen der Telematikinfrastruktur für
Forschungszwecke anchor
Zwölftes
Kapitel Interoperabilität und Cybersicherheit im Gesundheitswesen; Nationales
Gesundheitsportal anchor
Dreizehntes
Kapitel Straf- und Bußgeldvorschriften anchor
Vierzehntes
Kapitel Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit
Deutschlands anchor
Fünfzehntes
Kapitel Weitere Übergangsvorschriften anchor
§ 410 Übergangsregelung zur Vergütung der
Vorstandsmitglieder der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen, der
unparteiischen Mitglieder des Beschlussgremiums des Gemeinsamen
Bundesausschusses, der Vorstandsmitglieder des Spitzenverbandes Bund der
Krankenkassen und der Vorstandsmitglieder des Medizinischen Dienstes
Bund anchor
§ 411 Vergütung von Führungskräften der Ebene
unterhalb der Vorstandsebene bei den Krankenkassen, ihren Landesverbänden und
dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, den Medizinischen Diensten und dem
Medizinischen Dienst Bund sowie den Kassenärztlichen Vereinigungen und den
Kassenärztlichen Bundesvereinigungen anchor
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026