Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
§ 68c Förderung
digitaler Innovationen durch die Kassenärztlichen Vereinigungen und die
Kassenärztlichen Bundesvereinigungen anchor
(1) 1Zur Verbesserung
der Qualität und Wirtschaftlichkeit der vertragsärztlichen und der
vertragszahnärztlichen Versorgung können die Kassenärztlichen Vereinigungen und
die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen die Entwicklung digitaler Innovationen
im Sinne des § 68a Absatz 1 und 2 fördern.
2Die Förderung muss möglichst bedarfsgerecht und zielgerichtet sein und soll insbesondere zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Versorgungseffizienz, zur Behebung von Versorgungsdefiziten sowie zur verbesserten Patientenorientierung in der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung beitragen.
3Im Rahmen der Förderung können die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen digitale Innovationen in Zusammenarbeit mit Dritten im Sinne des § 68a Absatz 3 Satz 2 entwickeln oder von diesen entwickeln lassen.
2Die Förderung muss möglichst bedarfsgerecht und zielgerichtet sein und soll insbesondere zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Versorgungseffizienz, zur Behebung von Versorgungsdefiziten sowie zur verbesserten Patientenorientierung in der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung beitragen.
3Im Rahmen der Förderung können die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen digitale Innovationen in Zusammenarbeit mit Dritten im Sinne des § 68a Absatz 3 Satz 2 entwickeln oder von diesen entwickeln lassen.
(2) 1Um den Bedarf für
eine Förderung digitaler Innovationen in der vertragsärztlichen und der
vertragszahnärztlichen Versorgung und den möglichen Einfluss digitaler
Innovationen auf die vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung
zu ermitteln sowie die Auswirkungen digitaler Innovationen auf die
vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung zu evaluieren,
dürfen die Kassenärztlichen Vereinigungen die versichertenbezogenen Daten, die
sie nach § 285
Absatz 1 rechtmäßig erhoben und gespeichert
haben, im erforderlichen Umfang auswerten.
2Vor der Auswertung sind die Daten zu pseudonymisieren.
3Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken der Datenauswertung auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann.
4Eine Übermittlung der Daten an Dritte im Sinne des Absatzes 1 ist ausgeschlossen.
2Vor der Auswertung sind die Daten zu pseudonymisieren.
3Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken der Datenauswertung auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann.
4Eine Übermittlung der Daten an Dritte im Sinne des Absatzes 1 ist ausgeschlossen.
(3) 1Um den Bedarf für
eine Förderung digitaler Innovationen in der vertragsärztlichen und der
vertragszahnärztlichen Versorgung und den möglichen Einfluss digitaler
Innovationen auf die vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung
zu ermitteln sowie die Auswirkungen digitaler Innovationen auf die
vertragsärztliche und die vertragszahnärztliche Versorgung zu evaluieren,
dürfen die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen versichertenbezogene Daten im
erforderlichen Umfang auswerten.
2Für die Bedarfsermittlung durch die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen übermitteln die Kassenärztlichen Vereinigungen an die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen die für diesen Zweck erforderlichen anonymisierten Daten.
3Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend.
2Für die Bedarfsermittlung durch die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen übermitteln die Kassenärztlichen Vereinigungen an die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen die für diesen Zweck erforderlichen anonymisierten Daten.
3Absatz 2 Satz 4 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026