Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
§ 329 Maßnahmen
zur Abwehr von Gefahren für die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der
Telematikinfrastruktur anchor
(1) 1Soweit von
Komponenten und Diensten eine Gefahr für die Funktionsfähigkeit oder Sicherheit
der Telematikinfrastruktur ausgeht, ist die Gesellschaft für Telematik
verpflichtet, unverzüglich die erforderlichen technischen und organisatorischen
Maßnahmen zur Abwehr dieser Gefahr entsprechend dem Stand der Technik zu
treffen.
2Die Gesellschaft für Telematik informiert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unverzüglich über die Gefahr und die getroffenen Maßnahmen.
2Die Gesellschaft für Telematik informiert das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik unverzüglich über die Gefahr und die getroffenen Maßnahmen.
(2) 1Anbieter von nach
§ 311
Absatz 6 sowie §
325 zugelassenen Komponenten oder Diensten und Anbieter
von Anwendungen für nach § 327
bestätigte Anwendungen haben erhebliche Störungen der Verfügbarkeit,
Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit dieser Komponenten oder Dienste
unverzüglich an die Gesellschaft für Telematik zu melden.
2Erheblich sind Störungen, die zum Ausfall oder zur Beeinträchtigung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit dieser Komponenten oder Dienste oder zum Ausfall oder zur Beeinträchtigung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Telematikinfrastruktur oder wesentlicher Teile führen können oder bereits geführt haben.
2Erheblich sind Störungen, die zum Ausfall oder zur Beeinträchtigung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit dieser Komponenten oder Dienste oder zum Ausfall oder zur Beeinträchtigung der Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Telematikinfrastruktur oder wesentlicher Teile führen können oder bereits geführt haben.
(3) 1Die Gesellschaft
für Telematik kann zur Gefahrenabwehr im Einzelfall insbesondere Komponenten
und Dienste für den Zugang zur Telematikinfrastruktur sperren oder den weiteren
Zugang zur Telematikinfrastruktur nur unter der Bedingung gestatten, dass die
von der Gesellschaft für Telematik angeordneten Maßnahmen zur Beseitigung der
Gefahr umgesetzt werden.
2Die Gesellschaft für Telematik kann Anbietern, die eine Zulassung für Komponenten oder Dienste der Telematikinfrastruktur nach § 311 Absatz 6 sowie § 325 oder eine Bestätigung nach § 327 besitzen, zur Beseitigung oder Vermeidung von Störungen nach Absatz 2 verbindliche Anweisungen erteilen.
2Die Gesellschaft für Telematik kann Anbietern, die eine Zulassung für Komponenten oder Dienste der Telematikinfrastruktur nach § 311 Absatz 6 sowie § 325 oder eine Bestätigung nach § 327 besitzen, zur Beseitigung oder Vermeidung von Störungen nach Absatz 2 verbindliche Anweisungen erteilen.
(4) Die Gesellschaft für Telematik hat die ihr nach
Absatz
2 gemeldeten Störungen sowie darüber hinausgehende
bedeutende Störungen, die zu beträchtlichen Auswirkungen auf die Sicherheit
oder Funktionsfähigkeit der Telematikinfrastruktur führen können oder bereits
geführt haben, unverzüglich an das Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik zu melden.
(5) Die Gesellschaft für Telematik hat das
Bundesministerium für Gesundheit unverzüglich über Meldungen nach Absatz 4 zu
informieren.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026