Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) Die Komponenten und Dienste der
Telematikinfrastruktur bedürfen der Zulassung durch die Gesellschaft für
Telematik.
(2) 1Die Gesellschaft
für Telematik lässt die Komponenten und Dienste der Telematikinfrastruktur auf
Antrag der Anbieter zu, wenn die Komponenten und Dienste funktionsfähig,
interoperabel und sicher sind.
2Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.
2Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.
(3) 1Die Gesellschaft
für Telematik prüft die Funktionsfähigkeit und Interoperabilität von
Komponenten und Diensten der Telematikinfrastruktur auf der Grundlage der von
ihr veröffentlichten Prüfkriterien.
2Der Nachweis der Sicherheit erfolgt nach den im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten Vorgaben, die auf der Internetseite der Gesellschaft für Telematik zu veröffentlichen sind.
3Die Vorgaben müssen geeignet sein, abgestuft im Verhältnis zum Gefährdungspotential Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der Dienste und Komponenten sicherzustellen.
4Das Nähere zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien wird von der Gesellschaft für Telematik im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik festgelegt.
2Der Nachweis der Sicherheit erfolgt nach den im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelten Vorgaben, die auf der Internetseite der Gesellschaft für Telematik zu veröffentlichen sind.
3Die Vorgaben müssen geeignet sein, abgestuft im Verhältnis zum Gefährdungspotential Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und Vertraulichkeit der Dienste und Komponenten sicherzustellen.
4Das Nähere zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien wird von der Gesellschaft für Telematik im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik festgelegt.
(4) 1Die Gesellschaft
für Telematik kann eine befristete Genehmigung zur Verwendung von nicht
zugelassenen Komponenten und Diensten in der Telematikinfrastruktur erteilen,
wenn dies zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit, der Sicherheit der
Telematikinfrastruktur oder wesentlicher Teile hiervon erforderlich ist.
2Soweit die befristete Genehmigung der Aufrechterhaltung der Sicherheit dient, ist die Genehmigung im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu erteilen.
2Soweit die befristete Genehmigung der Aufrechterhaltung der Sicherheit dient, ist die Genehmigung im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik zu erteilen.
(5) 1Die Gesellschaft
für Telematik kann auch Hersteller und Anbieter von Komponenten und Diensten
der Telematikinfrastruktur zulassen.
2Das Nähere zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien für Hersteller und Anbieter legt die Gesellschaft für Telematik im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik fest.
3Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.
2Das Nähere zum Zulassungsverfahren und zu den Prüfkriterien für Hersteller und Anbieter legt die Gesellschaft für Telematik im Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik fest.
3Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden.
(6) Die Gesellschaft für Telematik bestimmt im
Benehmen mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik die
Komponenten und Dienste, deren Zulassung nach Absatz 2 verpflichtend auch
der Zulassung der jeweiligen Hersteller oder Anbieter nach Absatz 5 bedarf.
(7) Aussagen über die Qualität der Prozesse bei der
Entwicklung, dem Betrieb, der Wartung und der Pflege der Komponenten und
Dienste, die aus Zulassungen von Herstellern und Anbietern nach Absatz 5 stammen, können bei
Zulassungen von Komponenten und Diensten nach Absatz 2 berücksichtigt
werden.
(8) Die Gesellschaft für Telematik veröffentlicht eine
Liste mit den zugelassenen Komponenten und Diensten sowie mit den zugelassenen
Herstellern und Anbietern von Komponenten und Diensten auf ihrer
Internetseite.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026