Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
§ 330 Vermeidung
von Störungen der informationstechnischen Systeme, Komponenten und Prozesse der
Telematikinfrastruktur anchor
(1) 1Die Gesellschaft
für Telematik sowie die gemäß §
307 verantwortlichen Anbieter, die eine Zulassung für
Komponenten oder Dienste nach § 311 Absatz 6 sowie § 325 oder eine Bestätigung nach
§ 327 besitzen, sind
verpflichtet, angemessene organisatorische und technische Vorkehrungen zur
Vermeidung von Störungen der Verfügbarkeit, Integrität, Authentizität und
Vertraulichkeit der informationstechnischen Systeme, Komponenten oder Prozesse
der Telematikinfrastruktur zu treffen und fortlaufend zu aktualisieren.
2Dabei ist der jeweilige Stand der Technik zu berücksichtigen.
3Organisatorische und technische Vorkehrungen sind dann angemessen, wenn der dafür erforderliche Aufwand nicht außer Verhältnis zu den Folgen eines Ausfalls oder einer Beeinträchtigung der Telematikinfrastruktur insgesamt oder von solchen Diensten der Telematikinfrastruktur steht, die durch Störungen verursacht werden können.
2Dabei ist der jeweilige Stand der Technik zu berücksichtigen.
3Organisatorische und technische Vorkehrungen sind dann angemessen, wenn der dafür erforderliche Aufwand nicht außer Verhältnis zu den Folgen eines Ausfalls oder einer Beeinträchtigung der Telematikinfrastruktur insgesamt oder von solchen Diensten der Telematikinfrastruktur steht, die durch Störungen verursacht werden können.
(2) 1Die Gesellschaft
für Telematik hat mindestens alle zwei Jahre über die Erfüllung der
Anforderungen an die Vermeidung von Störungen der Verfügbarkeit, Integrität,
Authentizität und Vertraulichkeit der informationstechnischen Systeme,
Komponenten oder Prozesse der Telematikinfrastruktur geeignete Nachweise zu
erbringen.
2Der Nachweis kann jeweils insbesondere durch Audits, Prüfungen oder Zertifizierungen erfolgen, die von geeigneten und unabhängigen externen Stellen durchgeführt werden.
2Der Nachweis kann jeweils insbesondere durch Audits, Prüfungen oder Zertifizierungen erfolgen, die von geeigneten und unabhängigen externen Stellen durchgeführt werden.
(3) 1Die Gesellschaft
für Telematik informiert das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesamt
für Sicherheit in der Informationstechnik in geeigneter Weise über erkannte
Sicherheitsmängel und die Nachweise nach Absatz 2.
2Die Gesellschaft für Telematik kann von den Inhabern einer Zulassung für Komponenten oder Dienste der Telematikinfrastruktur nach § 311 Absatz 6 sowie § 325 oder Inhabern einer Bestätigung nach § 327 geeignete Nachweise zur Erfüllung ihrer Pflichten nach Absatz 1 verlangen.
2Die Gesellschaft für Telematik kann von den Inhabern einer Zulassung für Komponenten oder Dienste der Telematikinfrastruktur nach § 311 Absatz 6 sowie § 325 oder Inhabern einer Bestätigung nach § 327 geeignete Nachweise zur Erfüllung ihrer Pflichten nach Absatz 1 verlangen.
(4) Die Meldepflichten nach Artikel 33 der Verordnung (EU) 2016/679 bleiben
unberührt.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026