Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) – SGB 5
(1) 1Zur Verbesserung
der Qualität und der Wirtschaftlichkeit der Versorgung können Krankenkassen die
Entwicklung digitaler Innovationen fördern.
2Die Förderung muss möglichst bedarfsgerecht und zielgerichtet sein und soll insbesondere zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Versorgungseffizienz, zur Behebung von Versorgungsdefiziten sowie zur verbesserten Patientenorientierung in der Versorgung beitragen.
2Die Förderung muss möglichst bedarfsgerecht und zielgerichtet sein und soll insbesondere zur Verbesserung der Versorgungsqualität und Versorgungseffizienz, zur Behebung von Versorgungsdefiziten sowie zur verbesserten Patientenorientierung in der Versorgung beitragen.
(2) Digitale Innovationen im Sinne des Absatzes 1 sind
insbesondere
- 1.
-
digitale Medizinprodukte,
- 2.
-
telemedizinische Verfahren oder
- 3.
-
IT-gestützte Verfahren in der Versorgung.
(3) 1Krankenkassen
können digitale Innovationen in Zusammenarbeit mit Dritten entwickeln oder von
diesen entwickeln lassen.
2Dritte sind insbesondere
2Dritte sind insbesondere
- 1.
-
Hersteller von Medizinprodukten,
- 2.
-
Unternehmen aus dem Bereich der Informationstechnologie,
- 3.
-
Forschungseinrichtungen sowie
- 4.
-
Leistungserbringer und Gemeinschaften von Leistungserbringern.
(4) Die Förderung erfolgt entweder durch eine
fachlich-inhaltliche Kooperation mit Dritten nach Absatz 3 oder durch einen
Erwerb von Anteilen an Investmentvermögen nach § 263a, soweit sie mit einer
fachlich-inhaltlichen Kooperation zwischen Krankenkasse und
Kapitalverwaltungsgesellschaft verbunden wird.
(5) 1Um den konkreten
Versorgungsbedarf und den möglichen Einfluss digitaler Innovationen auf die
Versorgung zu ermitteln und um positive Versorgungseffekte digitaler
Anwendungen zu evaluieren, können Krankenkassen die versichertenbezogenen
Daten, die sie nach § 284
Absatz 1 rechtmäßig erhoben und gespeichert
haben, im erforderlichen Umfang auswerten.
2Vor der Auswertung sind die Daten zu pseudonymisieren.
3Die Krankenkasse hat die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken der Datenauswertung auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann.
4Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte nach den Absätzen 3 und 4 ist ausgeschlossen.
2Vor der Auswertung sind die Daten zu pseudonymisieren.
3Die Krankenkasse hat die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken der Datenauswertung auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann.
4Eine Übermittlung dieser Daten an Dritte nach den Absätzen 3 und 4 ist ausgeschlossen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 26.6.2026 I Nr.
195
Änderung durch Art. 1 G v. 24.7.2026 I Nr. 228
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 2 G v. 6.10.2026 I Nr. 289 ist
berücksichtigt
Bek. v. 16.9.2026 I Nr. 282 ist
berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026