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Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung – BinSchStrO
- 1.
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1Bei einem Zwischenfall oder Unfall, der ein Freiwerden der beförderten gefährlichen Güter verursachen kann, muss das Bleib-weg-Signal ausgelöst werden auf
- a)
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einem Tankschiff, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 oder 2 führen muss
und - b)
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einem Fahrzeug, das die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 3 führen muss,
3Wenn diese jedoch zu einem Verband gehören, muss das Bleib-weg-Signal von dem Fahrzeug gegeben werden, auf dem sich der Führer des Verbandes befindet.
- 2.
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4Das Bleib-weg-Signal besteht aus einem Schall- und einem Lichtzeichen.
5Das Schallzeichen besteht aus der mindestens 15 Minuten lang ununterbrochenen Wiederholung abwechselnd eines kurzen und eines langen Tones.
6Gleichzeitig mit dem Schallzeichen muss das Lichtzeichen nach § 4.01 Nummer 2 gegeben werden.
7Nach dem Auslösen muss das Bleib-weg-Signal selbsttätig ablaufen; der Auslöser muss so beschaffen sein, dass er nicht unbeabsichtigt betätigt werden kann. - 3.
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8Ein Fahrzeug, das das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss alle Maßnahmen zur Abwendung der drohenden Gefahr ergreifen.
9Insbesondere muss es:
- a)
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wenn es das Bleib-weg-Signal nur akustisch wahrnimmt und nicht erkennen kann, wo sich die Gefahrenzone befindet, über Sprechfunk nachfragen, wo sich das Fahrzeug befindet, das das Signal ausgelöst hat;
- b)
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wenn es in Richtung auf die Gefahrenzone fährt, sich in möglichst weiter Entfernung von dieser halten und erforderlichenfalls wenden;
- c)
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wenn es an der Gefahrenzone bereits vorbeigefahren ist, so schnell wie möglich weiterfahren.
- 4.
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10Auf den in Nummer 3 genannten Fahrzeugen sind sofort folgende Maßnahmen zu treffen:
- a)
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alle Fenster und nach außen führenden Öffnungen sind zu schließen;
- b)
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alle nicht geschützten Feuer und Lichter sind zu löschen;
- c)
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das Rauchen ist einzustellen;
- d)
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die für den Betrieb nicht erforderlichen Hilfsmaschinen sind abzustellen;
- e)
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allgemein ist jede Funkenbildung zu vermeiden.
- 5.
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12Sobald ein in der Nähe der Gefahrenzone stillliegendes Fahrzeug das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss es ebenfalls die Maßnahmen nach Nummer 4 treffen.
13Sofern es gefahrlos möglich ist, ist das Fahrzeug gegebenenfalls zu verlassen. - 6.
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14Bei der Ausführung der Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5 sind Strömung und Windrichtung zu berücksichtigen.
- 7.
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15Die Maßnahmen nach den Nummern 3 bis 5, jeweils in Verbindung mit Nummer 6, sind auf einem Fahrzeug auch dann zu ergreifen, wenn das Bleib-weg-Signal am Ufer ausgelöst wird.
- 8.
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16Der Schiffsführer, der das Bleib-weg-Signal wahrnimmt, muss hiervon nach den gegebenen Möglichkeiten die nächste Dienststelle der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes oder die nächste Dienststelle der Wasserschutzpolizei sofort unterrichten.
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 14.10.2025 I
Nr. 242
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026