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Strafprozeßordnung – StPO
(1) 1Gibt ein Zeuge an,
dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er
die Wahrheit der Aussage zu bekräftigen.
2Die Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Zeuge hinzuweisen.
2Die Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Zeuge hinzuweisen.
(2) 1Die Wahrheit der
Aussage wird in der Weise bekräftigt, dass der Richter an den Zeugen die Worte
richtet:
-
"Sie bekräftigen im Bewusstsein Ihrer Verantwortung vor Gericht, dass Sie nach bestem Wissen die reine Wahrheit gesagt und nichts verschwiegen haben"
-
"Ja".
(3) § 64
Abs. 3 gilt entsprechend.
Neugefasst durch Bek. v. 7.4.1987 I 1074,
1319;
zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 7 G v.
20.3.2026 I Nr. 95
Änderung durch Art. 15 Abs. 16 G v. 3.7.2026 I Nr.
199 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend
bearbeitet
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst.
a G v. 20.11.2019 I 1626 ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019
I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes
bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026