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Markengesetz – MarkenG
(1) 1Als
Kollektivmarken können alle als Marke schutzfähigen Zeichen im Sinne des
§ 3 eingetragen werden, die
geeignet sind, die Waren oder Dienstleistungen der Mitglieder des Inhabers der
Kollektivmarke von denjenigen anderer Unternehmen nach ihrer betrieblichen oder
geographischen Herkunft, ihrer Art, ihrer Qualität oder ihren sonstigen
Eigenschaften zu unterscheiden.
2Eine Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden.
2Eine Kollektivmarke muss bei der Anmeldung als solche bezeichnet werden.
(2) Auf Kollektivmarken sind die Vorschriften dieses
Gesetzes anzuwenden, soweit in diesem Teil nicht etwas anderes bestimmt
ist.
Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 20.5.2026 I
Nr. 152
Die §§ 119 bis 125 sind gem. Bek. v. 24.4.1996 I
682 mWv 20.3.1996 in Kraft getreten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026