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Markengesetz – MarkenG
(1) Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter
einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge,
dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer
Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und
Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder
Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu
unterscheiden.
(2) Dem Markenschutz nicht zugänglich sind Zeichen,
die ausschließlich aus Formen oder anderen charakteristischen Merkmalen
bestehen,
- 1.
-
die durch die Art der Ware selbst bedingt sind,
- 2.
-
die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich sind oder
- 3.
-
die der Ware einen wesentlichen Wert verleihen.
Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 20.5.2026 I
Nr. 152
Die §§ 119 bis 125 sind gem. Bek. v. 24.4.1996 I
682 mWv 20.3.1996 in Kraft getreten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026