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Markengesetz – MarkenG
Das Deutsche Patent- und Markenamt arbeitet in den
Tätigkeitsbereichen, die für den nationalen, internationalen und den
Markenschutz in der Europäischen Union von Belang sind, effektiv mit anderen
nationalen Markenämtern, der Weltorganisation für geistiges Eigentum und dem
Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum zusammen und fördert die
Angleichung von Vorgehensweisen und Instrumenten im Zusammenhang mit der
Prüfung, Eintragung, Verwaltung und Löschung von Marken.
Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 20.5.2026 I
Nr. 152
Die §§ 119 bis 125 sind gem. Bek. v. 24.4.1996 I
682 mWv 20.3.1996 in Kraft getreten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026