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Markengesetz – MarkenG
(1) 1Eintragungen im
Register können auf Antrag oder von Amts wegen zur Berichtigung von
sprachlichen Fehlern, Schreibfehlern oder sonstigen offensichtlichen
Unrichtigkeiten geändert werden.
2War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen.
2War die von der Berichtigung betroffene Eintragung veröffentlicht worden, so ist die berichtigte Eintragung zu veröffentlichen.
(2) Absatz 1 ist entsprechend auf die
Berichtigung von Veröffentlichungen anzuwenden.
Zuletzt geändert durch Art. 14 G v. 20.5.2026 I
Nr. 152
Die §§ 119 bis 125 sind gem. Bek. v. 24.4.1996 I
682 mWv 20.3.1996 in Kraft getreten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026