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Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG
(1) Die Versicherungsunternehmen haben ihre
Eigenmittelbestandteile in drei Qualitätsklassen einzustufen.
(2) Die Einstufung der Eigenmittelbestandteile richtet
sich danach, ob es sich um Basiseigenmittel oder um ergänzende Eigenmittel
handelt und inwieweit sie
- 1.
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verfügbar oder einforderbar sind, um Verluste bei Unternehmensfortführung und im Fall der Liquidation vollständig aufzufangen und
- 2.
-
im Fall der Liquidation nachrangig gegenüber allen anderen Verbindlichkeiten sind.
(3) 1Bei der
Beurteilung, inwieweit Eigenmittelbestandteile die in Absatz 2 genannten Merkmale
gegenwärtig und in Zukunft aufweisen, ist ihre Laufzeit zu
berücksichtigen.
2Im Fall einer befristeten Laufzeit ist ein Vergleich der befristeten Laufzeit mit der durchschnittlichen Laufzeit der Versicherungsverpflichtungen des Unternehmens in die Betrachtung mit einzubeziehen.
2Im Fall einer befristeten Laufzeit ist ein Vergleich der befristeten Laufzeit mit der durchschnittlichen Laufzeit der Versicherungsverpflichtungen des Unternehmens in die Betrachtung mit einzubeziehen.
(4) Zusätzlich ist zu berücksichtigen, ob und
inwieweit ein Eigenmittelbestandteil frei ist von
- 1.
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Verpflichtungen oder Anreizen zur Rückzahlung des Nominalbetrags,
- 2.
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obligatorischen festen Kosten und
- 3.
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sonstigen Belastungen.
(5) 1Die Einstufung
bedarf der Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde.
2Das gilt nicht für Eigenmittelbestandteile, deren Einstufung in delegierten Rechtsakten der Europäischen Kommission bekannt gemacht wird.
2Das gilt nicht für Eigenmittelbestandteile, deren Einstufung in delegierten Rechtsakten der Europäischen Kommission bekannt gemacht wird.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.9.2026 I Nr.
275
Änderung durch Art. 3 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 mWv
30.1.2027 noch nicht berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 10 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026