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Versicherungsaufsichtsrecht

Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG

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(1) 1Der Vorstand besteht aus mindestens zwei Personen.
2Für den Vorstand gelten § 76 Absatz 1, 3 und 4, die §§ 77 bis 87, 88 bis 91 und 93 Absatz 1, 2 und 4 bis 6 sowie § 94 des Aktiengesetzes entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Beschlüsse der Hauptversammlung die Beschlüsse der obersten Vertretung treten.
3An die Stelle des § 93 Absatz 3 des Aktiengesetzes tritt die Vorschrift des Absatzes 2.
(2) Die Vorstandsmitglieder sind insbesondere zum Ersatz verpflichtet, wenn entgegen dem Gesetz
1.
der Gründungsstock verzinst oder getilgt wird,
2.
das Vereinsvermögen verteilt wird,
3.
Zahlungen geleistet werden, nachdem die Zahlungsunfähigkeit des Vereins eingetreten ist oder sich seine Überschuldung ergeben hat; dies gilt nicht für Zahlungen, die auch nach diesem Zeitpunkt mit der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters vereinbar sind oder
4.
Kredit gewährt wird.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 188: Zur Geltung vgl. § 222g Abs. 3 +++)
(+++ § 188 Abs. 1 Satz 1: Zur Anwendung vgl. § 33 Abs. 1 +++)
(+++ § 188 Abs. 1 Satz 2: zur erstmaligen Anwendung ab 12.8.2021 vgl. § 358 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.9.2026 I Nr. 275
Änderung durch Art. 3 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 mWv 30.1.2027 noch nicht berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 10 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026