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Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG
(1) Soweit Unfallversicherungsunternehmen
Versicherungen mit Rückgewähr der Prämie übernehmen, gelten die §§ 138, 139, 140
Absatz 1, die §§
141, 142 und
145 Absatz 4
sowie § 336
entsprechend.
(2) Unverzüglich nach Aufnahme des Betriebs der
Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr hat das Versicherungsunternehmen die
Grundsätze für die Berechnung der Prämien und Deckungsrückstellungen
einschließlich der verwendeten Rechnungsgrundlagen, mathematischen Formeln,
kalkulatorischen Herleitungen und statistischen Nachweise unter deren Beifügung
der Aufsichtsbehörde anzuzeigen; dies gilt entsprechend bei der Verwendung
neuer oder geänderter Grundsätze.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.9.2026 I Nr.
275
Änderung durch Art. 3 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 mWv
30.1.2027 noch nicht berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 10 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026