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Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG
(1) Die Satzung hat zu bestimmen, dass zur Deckung
eines außergewöhnlichen Verlusts aus dem Geschäftsbetrieb eine Rücklage
(Verlustrücklage, Reservefonds) zu bilden ist, welche Beträge jährlich
zurückzulegen sind und welchen Mindestbetrag die Rücklage erreichen
muss.
(2) 1Die Satzung kann
vorsehen, dass die oberste Vertretung eine Entnahme aus der Verlustrücklage
beschließen kann, die zugunsten der Mitglieder oder der Versicherten verwendet
wird.
2Der Beschluss bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
2Der Beschluss bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
193: Zur Anwendung vgl. § 5 Abs. 2
+++)
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.9.2026 I Nr.
275
Änderung durch Art. 3 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 mWv
30.1.2027 noch nicht berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 10 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026