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Versicherungsaufsichtsgesetz – VAG
(1) 1Sämtliche
Vorstands- und Aufsichtsratsmitglieder haben den Verein bei dem Gericht, in
dessen Bezirk er seinen Sitz hat, zur Eintragung ins Handelsregister
anzumelden.
2In der Anmeldung ist anzugeben, welche Vertretungsbefugnis die Vorstandsmitglieder haben.
2In der Anmeldung ist anzugeben, welche Vertretungsbefugnis die Vorstandsmitglieder haben.
(2) Die Aufsichtsbehörde hat dem Registergericht jede
Erlaubnis zum Geschäftsbetrieb im Sinne des §
171 mitzuteilen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 25.9.2026 I Nr.
275
Änderung durch Art. 3 G v. 25.9.2026 I Nr. 275 mWv
30.1.2027 noch nicht berücksichtigt
Mittelbare Änderung durch Art. 10 G v. 25.9.2026 I
Nr. 275 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026