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Bundesentschädigungsgesetz – BEG
(1) 1Die Renten nach
§ 18 dürfen zusammen das
Unfallruhegehalt des vergleichbaren Bundesbeamten nicht übersteigen.
2Ergibt sich bei der Zusammenrechnung der Renten mehrerer Hinterbliebenen ein höherer Betrag als das Unfallruhegehalt, so werden die einzelnen Renten in dem Verhältnis gekürzt, in dem sie ihrer Höhe nach zueinander stehen.
3§ 19 bleibt unberührt.
2Ergibt sich bei der Zusammenrechnung der Renten mehrerer Hinterbliebenen ein höherer Betrag als das Unfallruhegehalt, so werden die einzelnen Renten in dem Verhältnis gekürzt, in dem sie ihrer Höhe nach zueinander stehen.
3§ 19 bleibt unberührt.
(2) Wird die Rente eines Hinterbliebenen wegen der
Vorschrift des Absatzes
1 Satz 3 nicht gekürzt, so kann die Rente
eines anderen Hinterbliebenen über den nach Absatz 1 Satz 2 sich
ergebenden Betrag hinaus nicht gekürzt werden.
(3) Sind in der Person eines Hinterbliebenen die
Voraussetzungen mehrerer Rentenansprüche nach § 17 erfüllt, so wird bei Renten in
gleicher Höhe nur eine und bei Renten in verschiedener Höhe die höchste Rente
gezahlt.
Zuletzt geändert durch Art. 14 Abs. 5 G v.
28.6.2021 I 2250
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026