Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) – SGB 7
(1) 1Hilfsmittel sind
alle ärztlich verordneten Sachen, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern
oder die Folgen von Gesundheitsschäden mildern oder ausgleichen.
2Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel.
3Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne des § 36 des Fünften Buches festgesetzt sind, gilt § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend.
2Dazu gehören insbesondere Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel einschließlich der notwendigen Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung sowie der Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel.
3Soweit für Hilfsmittel Festbeträge im Sinne des § 36 des Fünften Buches festgesetzt sind, gilt § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend.
(2) 1Die
Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates die Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen
Hilfsmitteln zu regeln sowie bei bestimmten Gesundheitsschäden eine
Entschädigung für Kleider- und Wäscheverschleiß vorzuschreiben.
2Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.
2Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026