Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254) – SGB 7
(1) 1Die
Unfallversicherungsträger haben mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung
von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren
und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen.
2Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachgehen.
2Sie sollen dabei auch den Ursachen von arbeitsbedingten Gefahren für Leben und Gesundheit nachgehen.
(2) Bei der Verhütung arbeitsbedingter
Gesundheitsgefahren arbeiten die Unfallversicherungsträger mit den
Krankenkassen zusammen.
(3) Die Unfallversicherungsträger nehmen an der
Entwicklung, Umsetzung und Fortschreibung der gemeinsamen deutschen
Arbeitsschutzstrategie gemäß den Bestimmungen des Fünften Abschnitts des
Arbeitsschutzgesetzes und der nationalen Präventionsstrategie nach §§ 20d bis 20f des
Fünften Buches teil.
(4) 1Die Deutsche
Gesetzliche Unfallversicherung e. V. unterstützt die Unfallversicherungsträger
bei der Erfüllung ihrer Präventionsaufgaben nach Absatz 1.
2Sie nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:
2Sie nimmt insbesondere folgende Aufgaben wahr:
- 1.
-
Koordinierung, Durchführung und Förderung gemeinsamer Maßnahmen sowie der Forschung auf dem Gebiet der Prävention von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren,
- 2.
-
Klärung von grundsätzlichen Fach- und Rechtsfragen zur Sicherung der einheitlichen Rechtsanwendung in der Prävention.
Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026