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Verwertungsgesellschaftengesetz – VGG
(1) 1Berechnungsgrundlage für die Tarife sollen in der
Regel die geldwerten Vorteile sein, die durch die Verwertung erzielt
werden.
2Die Tarife können sich auch auf andere Berechnungsgrundlagen stützen, wenn diese ausreichende, mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand zu erfassende Anhaltspunkte für die durch die Verwertung erzielten Vorteile ergeben.
2Die Tarife können sich auch auf andere Berechnungsgrundlagen stützen, wenn diese ausreichende, mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand zu erfassende Anhaltspunkte für die durch die Verwertung erzielten Vorteile ergeben.
(2) Bei der Tarifgestaltung ist auf den Anteil der
Werknutzung am Gesamtumfang des Verwertungsvorgangs und auf den
wirtschaftlichen Wert der von der Verwertungsgesellschaft erbrachten Leistungen
angemessen Rücksicht zu nehmen.
(3) Die Verwertungsgesellschaft soll bei der
Tarifgestaltung und bei der Einziehung der tariflichen Vergütung auf religiöse,
kulturelle und soziale Belange der Nutzer, einschließlich der Belange der
Jugendhilfe, angemessen Rücksicht nehmen.
(4) Die Verwertungsgesellschaft informiert die
betroffenen Nutzer über die Kriterien, die der Tarifaufstellung zugrunde
liegen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
39: Zur Anwendung vgl. § 60 Abs. 2 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 29 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026