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Verwertungsgesellschaftengesetz – VGG
(1) Die Verwertungsgesellschaft muss über ausreichende
Kapazitäten verfügen, um die Daten, die für die Verwaltung von
gebietsübergreifend vergebenen Online-Rechten an Musikwerken erforderlich sind,
effizient und transparent elektronisch verarbeiten zu können.
(2) Die Verwertungsgesellschaft muss
insbesondere
- 1.
-
jedes Musikwerk, an dem sie Online-Rechte wahrnimmt, korrekt bestimmen können;
- 2.
-
für jedes Musikwerk und jeden Teil eines Musikwerks, an dem sie Online-Rechte wahrnimmt, die Online-Rechte, und zwar vollständig oder teilweise und in Bezug auf jedes umfasste Gebiet, sowie den zugehörigen Rechtsinhaber bestimmen können;
- 3.
-
eindeutige Kennungen verwenden, um Rechtsinhaber und Musikwerke zu bestimmen, unter möglichst weitgehender Berücksichtigung der freiwilligen branchenüblichen Standards und Praktiken, die auf internationaler Ebene entwickelt wurden;
- 4.
-
geeignete Mittel verwenden, um Unstimmigkeiten in den Daten anderer Verwertungsgesellschaften, die gebietsübergreifend Online-Rechte an Musikwerken vergeben, unverzüglich und wirksam erkennen und klären zu können.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
61: Zur Nichtanwendung vgl. § 74 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 29 G v. 23.10.2024 I
Nr. 323
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026