Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX
(1) Leistungen der Eingliederungshilfe erhalten
Menschen mit Behinderungen im Sinne von § 2 Absatz 1
Satz 1 und
2, die wesentlich in der
gleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft eingeschränkt sind (wesentliche
Behinderung) oder von einer solchen wesentlichen Behinderung bedroht sind, wenn
und solange nach der Besonderheit des Einzelfalles Aussicht besteht, dass die
Aufgabe der Eingliederungshilfe nach §
90 erfüllt werden kann.
(2) Von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind
Menschen, bei denen der Eintritt einer wesentlichen Behinderung nach fachlicher
Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist.
(3) Menschen mit anderen geistigen, seelischen,
körperlichen oder Sinnesbeeinträchtigungen, durch die sie in Wechselwirkung mit
einstellungs- und umweltbedingten Barrieren in der gleichberechtigten Teilhabe
an der Gesellschaft eingeschränkt sind, können Leistungen der
Eingliederungshilfe erhalten.
(4) 1Die
Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates
Bestimmungen über die Konkretisierung der Leistungsberechtigung in der
Eingliederungshilfe erlassen.
2Bis zum Inkrafttreten einer nach Satz 1 erlassenen Rechtsverordnung gelten die §§ 1 bis 3 der Eingliederungshilfe-Verordnung in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung entsprechend.
2Bis zum Inkrafttreten einer nach Satz 1 erlassenen Rechtsverordnung gelten die §§ 1 bis 3 der Eingliederungshilfe-Verordnung in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 2b G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026