Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX
(1) 1Zur einheitlichen
und überprüfbaren Ermittlung des individuellen Rehabilitationsbedarfs verwenden
die Rehabilitationsträger systematische Arbeitsprozesse und standardisierte
Arbeitsmittel (Instrumente) nach den für sie geltenden
Leistungsgesetzen.
2Die Instrumente sollen den von den Rehabilitationsträgern vereinbarten Grundsätzen für Instrumente zur Bedarfsermittlung nach § 26 Absatz 2 Nummer 7 entsprechen.
3Die Rehabilitationsträger können die Entwicklung von Instrumenten durch ihre Verbände und Vereinigungen wahrnehmen lassen oder Dritte mit der Entwicklung beauftragen.
2Die Instrumente sollen den von den Rehabilitationsträgern vereinbarten Grundsätzen für Instrumente zur Bedarfsermittlung nach § 26 Absatz 2 Nummer 7 entsprechen.
3Die Rehabilitationsträger können die Entwicklung von Instrumenten durch ihre Verbände und Vereinigungen wahrnehmen lassen oder Dritte mit der Entwicklung beauftragen.
(2) Die Instrumente nach Absatz 1 Satz
1 gewährleisten eine individuelle und
funktionsbezogene Bedarfsermittlung und sichern die Dokumentation und
Nachprüfbarkeit der Bedarfsermittlung, indem sie insbesondere erfassen,
- 1.
-
ob eine Behinderung vorliegt oder einzutreten droht,
- 2.
-
welche Auswirkung die Behinderung auf die Teilhabe der Leistungsberechtigten hat,
- 3.
-
welche Ziele mit Leistungen zur Teilhabe erreicht werden sollen und
- 4.
-
welche Leistungen im Rahmen einer Prognose zur Erreichung der Ziele voraussichtlich erfolgreich sind.
(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
untersucht die Wirkung der Instrumente nach Absatz 1 und veröffentlicht die
Untersuchungsergebnisse bis zum 31. Dezember 2019.
(4) Auf Vorschlag der Rehabilitationsträger nach
§ 6 Absatz 1 Nummer 6 und 7 und mit
Zustimmung der zuständigen obersten Landesbehörden kann das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales die von diesen Rehabilitationsträgern eingesetzten
Instrumente im Sinne von Absatz
1 in die Untersuchung nach Absatz 3
einbeziehen.
Zuletzt geändert durch Art. 2b G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026