Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX
(1) Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie
orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer
6 umfassen die Hilfen, die von den
Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel
mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des
Einzelfalles erforderlich sind, um
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einer drohenden Behinderung vorzubeugen,
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den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder
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eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.
(2) 1Der Anspruch auf
Hilfsmittel umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung,
Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel.
2Der Rehabilitationsträger soll
2Der Rehabilitationsträger soll
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vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und gleich wirksam ist und
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die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die Leistungsberechtigten sich die Hilfsmittel anpassen oder sich in ihrem Gebrauch ausbilden lassen.
(3) Wählen Leistungsberechtigte ein geeignetes
Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die
Mehrkosten selbst.
(4) 1Hilfsmittel können
auch leihweise überlassen werden.
2In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.
2In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 2b G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026