Neuntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB IX
(1) 1Werden bei einem
Rehabilitationsträger Sozialleistungen wegen oder unter Berücksichtigung einer
Behinderung oder einer drohenden Behinderung beantragt oder erbracht, prüft
dieser unabhängig von der Entscheidung über diese Leistungen, ob Leistungen zur
Teilhabe voraussichtlich zur Erreichung der Ziele nach den §§ 1 und 4 erfolgreich sein können.
2Er prüft auch, ob hierfür weitere Rehabilitationsträger im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Koordinierung der Leistungen zu beteiligen sind.
3Werden Leistungen zur Teilhabe nach den Leistungsgesetzen nur auf Antrag erbracht, wirken die Rehabilitationsträger nach § 12 auf eine Antragstellung hin.
2Er prüft auch, ob hierfür weitere Rehabilitationsträger im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Koordinierung der Leistungen zu beteiligen sind.
3Werden Leistungen zur Teilhabe nach den Leistungsgesetzen nur auf Antrag erbracht, wirken die Rehabilitationsträger nach § 12 auf eine Antragstellung hin.
(2) 1Leistungen zur
Teilhabe haben Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Leistungen
zur Teilhabe nicht oder voraussichtlich erst zu einem späteren Zeitpunkt zu
erbringen wären.
2Dies gilt während des Bezuges einer Rente entsprechend.
2Dies gilt während des Bezuges einer Rente entsprechend.
(3) 1Absatz 1 ist auch anzuwenden,
um durch Leistungen zur Teilhabe Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu
überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten.
2Die Aufgaben der Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung bei der Sicherung des Vorrangs von Rehabilitation vor Pflege nach den §§ 18a und 31 des Elften Buches bleiben unberührt.
2Die Aufgaben der Pflegekassen als Träger der sozialen Pflegeversicherung bei der Sicherung des Vorrangs von Rehabilitation vor Pflege nach den §§ 18a und 31 des Elften Buches bleiben unberührt.
(4) Absatz
1 gilt auch für die Jobcenter mit der Maßgabe, dass sie
mögliche Rehabilitationsbedarfe erkennen und auf eine Antragstellung beim
voraussichtlich zuständigen Rehabilitationsträger hinwirken
sollen.
Zuletzt geändert durch Art. 2b G v. 24.7.2026 I
Nr. 228
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026