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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) 1Auf der Grundlage
der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Frequenzverordnung nach
§ 89 Absatz
1 teilt die Bundesnetzagentur die Frequenzbereiche
in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene Nutzungsbestimmungen auf
(Frequenzplan).
2Dabei beteiligt sie die betroffenen Bundes- und Landesbehörden, die betroffenen Kreise und die Öffentlichkeit und berücksichtigt die Regulierungsziele des § 2 sowie die Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87.
3Die Bundesnetzagentur stellt das Einvernehmen mit den zuständigen obersten Landes- und Bundesbehörden her, soweit
2Dabei beteiligt sie die betroffenen Bundes- und Landesbehörden, die betroffenen Kreise und die Öffentlichkeit und berücksichtigt die Regulierungsziele des § 2 sowie die Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87.
3Die Bundesnetzagentur stellt das Einvernehmen mit den zuständigen obersten Landes- und Bundesbehörden her, soweit
- 1.
-
die dem Bereich der öffentlichen Sicherheit zustehenden Kapazitäten oder
- 2.
-
die dem Rundfunk auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen zustehenden Kapazitäten für die Übertragung von Rundfunk im Zuständigkeitsbereich der Länder
(2) 1Stellt die
Bundesnetzagentur nach Ablauf von drei Jahren nach der Festlegung einer
Frequenznutzung fest, dass eine Frequenzzuteilung im Sinne der Festlegung des
Frequenzplans nicht ergangen ist, so kann sie nach Anhörung der Betroffenen die
entsprechende Festlegung nach Maßgabe der Festlegungen in der
Frequenzverordnung nach § 89 Absatz
1 aufheben oder ändern.
2Absatz 1 Satz 3 findet keine Anwendung.
2Absatz 1 Satz 3 findet keine Anwendung.
(3) 1Die
Frequenznutzung und die Nutzungsbestimmungen werden durch technische,
betriebliche oder regulatorische Parameter beschrieben.
2Zu diesen Parametern können auch Angaben zu Nutzungsbeschränkungen und zu geplanten Nutzungen gehören.
2Zu diesen Parametern können auch Angaben zu Nutzungsbeschränkungen und zu geplanten Nutzungen gehören.
(4) Der Frequenzplan sowie dessen Änderungen sind zu
veröffentlichen.
(5) 1Frequenzen für den
drahtlosen Netzzugang zu Telekommunikationsdiensten sind so auszuweisen, dass
alle hierfür vorgesehenen Technologien verwendet werden dürfen und alle Arten
von Telekommunikationsdiensten zulässig sind.
2Absatz 6 bleibt unberührt.
2Absatz 6 bleibt unberührt.
(6) § 89
Absatz 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026