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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) Informationen über den Breitbandausbau beruhen auf
einer von der zentralen Informationsstelle des Bundes durchzuführenden
geografischen Erhebung zur örtlichen Verfügbarkeit öffentlicher
Telekommunikationsnetze, die sie in regelmäßigen Abständen, jedoch mindestens
einmal im Jahr durchführt.
(2) 1Die Informationen
über den Breitbandausbau umfassen eine gebiets- und haushaltsbezogene Übersicht
über die örtliche Verfügbarkeit von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie
Informationen über Gebiete, in denen der Ausbau öffentlicher
Telekommunikationsnetze öffentlich gefördert wird, soweit diese Informationen
der zentralen Informationsstelle des Bundes vorliegen.
2Die Übersicht muss hinreichende Details zu lokalen Gegebenheiten sowie ausreichende Informationen über die Dienstequalität und deren Parameter enthalten.
2Die Übersicht muss hinreichende Details zu lokalen Gegebenheiten sowie ausreichende Informationen über die Dienstequalität und deren Parameter enthalten.
(3) Die zentrale Informationsstelle des Bundes muss
sicherstellen, dass die Informationen über den Breitbandausbau unter Wahrung
von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vertraulich behandelt
werden.
(4) 1Die zentrale
Informationsstelle des Bundes stellt Endnutzern ein Informationswerkzeug
bereit, damit diese die Verfügbarkeit von Netzanbindungen in verschiedenen
Gebieten mit einem Detailgrad ermitteln können, der geeignet ist, ihnen bei der
Auswahl des Betreibers oder Diensteanbieters zu helfen.
2Satz 1 gilt nicht, wenn ein Informationswerkzeug, das die Anforderungen des Satzes 1 erfüllt, auf dem Markt zur Verfügung steht.
2Satz 1 gilt nicht, wenn ein Informationswerkzeug, das die Anforderungen des Satzes 1 erfüllt, auf dem Markt zur Verfügung steht.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026