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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) 1Die
Bundesnetzagentur arbeitet mit den nationalen Regulierungsbehörden anderer
Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der Kommission und dem GEREK auf
transparente Weise zusammen, um eine einheitliche Anwendung der Bestimmungen
der Richtlinie (EU) 2018/1972 zu gewährleisten.
2Sie arbeitet insbesondere mit der Kommission und dem GEREK bei der Ermittlung der Maßnahmen zusammen, die zur Bewältigung bestimmter Situationen auf dem Markt am besten geeignet sind.
2Sie arbeitet insbesondere mit der Kommission und dem GEREK bei der Ermittlung der Maßnahmen zusammen, die zur Bewältigung bestimmter Situationen auf dem Markt am besten geeignet sind.
(2) Die Bundesnetzagentur unterstützt die Ziele des
GEREK in Bezug auf bessere regulatorische Koordinierung und mehr
Kohärenz.
(3) Die Bundesnetzagentur arbeitet gemeinsam und im
Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
in der Gruppe für Frequenzpolitik mit.
(4) 1Die
Bundesnetzagentur trägt bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben weitestgehend den
Empfehlungen Rechnung, die die Kommission nach Artikel 38 Absatz 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972
erlässt.
2Beschließt die Bundesnetzagentur, sich nicht an eine solche Empfehlung zu halten, so teilt sie dies der Kommission unter Angabe ihrer Gründe mit.
2Beschließt die Bundesnetzagentur, sich nicht an eine solche Empfehlung zu halten, so teilt sie dies der Kommission unter Angabe ihrer Gründe mit.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026