900:
>
>
Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) Anwählprogramme, die Verbindungen zu einer Nummer
herstellen, bei denen neben der Telekommunikationsdienstleistung Inhalte
abgerechnet werden (Dialer), sind unzulässig.
(2) 1Für die Nutzung
von Anwählprogrammen, die der Anrufende verwendet, um Verbindungen zu einer
Nummer herzustellen, bei denen neben der Telekommunikationsdienstleistung keine
Inhalte abgerechnet werden (Telefonie-Dialer), legt die Bundesnetzagentur
Verfahren und Grenzwerte zum Schutz der Angerufenen vor unzumutbaren
Belästigungen durch Anrufversuche fest.
2Die Festlegung erfolgt durch Allgemeinverfügung.
3Vor der Festlegung sind die betroffenen Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände anzuhören.
2Die Festlegung erfolgt durch Allgemeinverfügung.
3Vor der Festlegung sind die betroffenen Unternehmen, Fachkreise und Verbraucherverbände anzuhören.
(3) 1Die nach
Absatz
2 festgelegten Verfahren und Grenzwerte sind spätestens
ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten einzuhalten, sofern in der Festlegung keine
abweichende Umsetzungsfrist bestimmt ist.
2Ab diesem Zeitpunkt dürfen Telefonie-Dialer nur eingesetzt werden, wenn hierbei die von der Bundesnetzagentur festgelegten Verfahren und Grenzwerte eingehalten werden.
3Die Bundesnetzagentur überprüft die festgelegten Verfahren und Grenzwerte in regelmäßigen Abständen auf ihre Wirksamkeit.
2Ab diesem Zeitpunkt dürfen Telefonie-Dialer nur eingesetzt werden, wenn hierbei die von der Bundesnetzagentur festgelegten Verfahren und Grenzwerte eingehalten werden.
3Die Bundesnetzagentur überprüft die festgelegten Verfahren und Grenzwerte in regelmäßigen Abständen auf ihre Wirksamkeit.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026