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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) Bei der Benutzung der Verkehrswege ist eine
Erschwerung ihrer Unterhaltung und eine vorübergehende Beschränkung ihres
Widmungszwecks nach Möglichkeit zu vermeiden.
(2) Wird die Unterhaltung erschwert, so hat der
Nutzungsberechtigte dem Unterhaltungspflichtigen die aus der Erschwerung
erwachsenden Kosten zu ersetzen.
(3) 1Nach Beendigung
der Arbeiten an den Telekommunikationslinien hat der Nutzungsberechtigte den
Verkehrsweg unverzüglich wieder instand zu setzen, sofern nicht der
Unterhaltungspflichtige erklärt hat, die Instandsetzung selbst vornehmen zu
wollen.
2Der Nutzungsberechtigte hat dem Unterhaltungspflichtigen die Auslagen für die von ihm vorgenommene Instandsetzung zu erstatten und den durch die Arbeiten an den Telekommunikationslinien entstandenen Schaden zu ersetzen.
2Der Nutzungsberechtigte hat dem Unterhaltungspflichtigen die Auslagen für die von ihm vorgenommene Instandsetzung zu erstatten und den durch die Arbeiten an den Telekommunikationslinien entstandenen Schaden zu ersetzen.
(4) Der Unterhaltspflichtige kann die Erfüllung der
Pflichten durch den Nutzungsberechtigten und seine Rechte durch schriftlichen
Verwaltungsakt geltend machen.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026