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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) Informationen über Liegenschaften sind
Informationen über solche für die Zwecke des Mobilfunknetzausbaus geeignete
Liegenschaften, Grundstücke, Infrastrukturen und sonstige physische
Infrastrukturen, deren Eigentümer der Bund, ein Land oder eine Kommune
ist.
(2) 1Die zentrale
Informationsstelle des Bundes verlangt von den in Absatz 1 genannten Eigentümern
diejenigen Informationen, die für die Bereitstellung der Informationen über
Liegenschaften nach § 78
Absatz 1 Nummer 5 für das
Datenportal nach § 78 Absatz
1 erforderlich sind.
2§ 79 Absatz 3 gilt entsprechend.
2§ 79 Absatz 3 gilt entsprechend.
(3) 1Das von der
zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß § 78 Absatz 1
geführte Datenportal ermöglicht die Einsicht in die Informationen über
Liegenschaften im Sinne des Absatzes 1 nach Maßgabe von
Einsichtnahmebedingungen, die die zentrale Informationsstelle des Bundes
vorhält.
2Werden die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes nicht unmittelbar durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wahrgenommen, so bedürfen die Einsichtnahmebedingungen der Zustimmung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
2Werden die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes nicht unmittelbar durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wahrgenommen, so bedürfen die Einsichtnahmebedingungen der Zustimmung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026