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Telekommunikationsgesetz – TKG
(1) Die Bundesnetzagentur legt im Rahmen des ihr
zustehenden Beurteilungsspielraums unter Berücksichtigung der Ziele und
Grundsätze des § 2 und
der Grundsätze des allgemeinen Wettbewerbsrechts die sachlich und räumlich
relevanten Telekommunikationsmärkte fest, die für eine Regulierung nach diesem
Abschnitt in Betracht kommen können.
(2) 1Bei der Festlegung
von Märkten nach Absatz
1 trägt die Bundesnetzagentur folgenden Veröffentlichungen
der Kommission, in ihrer jeweils geltenden Fassung, weitestgehend
Rechnung:
2Sie kann die nach den §§ 79 bis 83 erhobenen Informationen berücksichtigen.
- 1.
-
der Empfehlung (EU) 2020/2245 der Kommission vom 18. Dezember 2020 über relevante Produkt- und Dienstmärkte des elektronischen Kommunikationssektors, die gemäß der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation für eine Vorabregulierung in Betracht kommen (ABl. L 439 vom 29.12.2020, S. 23) und
- 2.
-
den Leitlinien zur Marktanalyse und zur Bewertung beträchtlicher Marktmacht nach Artikel 64 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) (ABl. L 321 vom 17.12.2018, S. 36).
2Sie kann die nach den §§ 79 bis 83 erhobenen Informationen berücksichtigen.
(3) Im Falle der Feststellung einer
länderübergreifenden Nachfrage durch das GEREK nach Artikel 66 Absatz 2 der Richtlinie (EU) 2018/1972 trägt die
Bundesnetzagentur den Leitlinien zur gemeinsamen Vorgehensweise der
Regulierungsbehörden zur Deckung einer ermittelten länderübergreifenden
Nachfrage weitestgehend Rechnung.
Zuletzt geändert durch Art. 6 V v. 6.10.2026 I Nr.
289
Ersetzt G v. 22.6.2004 I 1190 (TKG 2004)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026