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Bundesberggesetz – BBergG
(1) Für die Grundabtretung ist eine Entschädigung zu
leisten.
(2) 1Die Entschädigung
wird gewährt für
- 1.
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den durch die Grundabtretung eintretenden Rechtsverlust,
- 2.
-
andere durch die Grundabtretung eintretende Vermögensnachteile.
(3) 1Entschädigung kann
verlangen, wer in seinem Recht durch die Grundabtretung beeinträchtigt wird und
dadurch einen Vermögensnachteil erleidet (Entschädigungsberechtigter).
2Zur Leistung der Entschädigung ist der Grundabtretungsbegünstigte verpflichtet (Entschädigungsverpflichteter).
2Zur Leistung der Entschädigung ist der Grundabtretungsbegünstigte verpflichtet (Entschädigungsverpflichteter).
(4) 1Die Entschädigung
ist in Geld festzusetzen.
2Sie ist in einem einmaligen Betrag zu leisten, soweit in § 89 nichts anderes bestimmt ist.
3Einmalige Entschädigungsbeträge sind mit zwei vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich von dem Zeitpunkt an zu verzinsen, in dem die zuständige Behörde über den Grundabtretungsantrag entscheidet.
4Im Falle der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem diese wirksam wird.
5Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht, soweit sich der Entschädigungsberechtigte und der Entschädigungsverpflichtete über eine andere Art der Entschädigung einigen.
2Sie ist in einem einmaligen Betrag zu leisten, soweit in § 89 nichts anderes bestimmt ist.
3Einmalige Entschädigungsbeträge sind mit zwei vom Hundert über dem Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuchs jährlich von dem Zeitpunkt an zu verzinsen, in dem die zuständige Behörde über den Grundabtretungsantrag entscheidet.
4Im Falle der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem diese wirksam wird.
5Die Sätze 1 bis 4 gelten nicht, soweit sich der Entschädigungsberechtigte und der Entschädigungsverpflichtete über eine andere Art der Entschädigung einigen.
(5) 1Für die Bemessung
der Entschädigung ist der Zustand des Gegenstandes der Grundabtretung in dem
Zeitpunkt maßgebend, in dem die zuständige Behörde über den
Grundabtretungsantrag entscheidet.
2In den Fällen der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zustand in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem diese wirksam wird.
2In den Fällen der vorzeitigen Besitzeinweisung ist der Zustand in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem diese wirksam wird.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026