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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Der
Gewinnungsberechtigte hat das Recht, außerhalb des Feldes seiner
Gewinnungsberechtigung unterirdische Anlagen zu errichten, die der technischen
oder wirtschaftlichen Verbesserung seines Gewinnungsbetriebes, insbesondere der
Wasserlösung oder Wetterführung, zu dienen bestimmt sind (Hilfsbaue).
2Dies gilt nicht, wenn ein Hilfsbau im Feld einer anderen Gewinnungsberechtigung errichtet werden soll und dadurch die Gewinnung des anderen Gewinnungsberechtigten gefährdet oder wesentlich beeinträchtigt würde.
2Dies gilt nicht, wenn ein Hilfsbau im Feld einer anderen Gewinnungsberechtigung errichtet werden soll und dadurch die Gewinnung des anderen Gewinnungsberechtigten gefährdet oder wesentlich beeinträchtigt würde.
(2) Der Hilfsbauberechtigte hat für den Schaden, der
dem anderen Gewinnungsberechtigten durch den Hilfsbau entsteht, Ersatz in Geld
zu leisten.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026