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Bundesberggesetz – BBergG
(1) 1Soweit ein
vorbeugender Schutz durch Maßnahmen nach §
110 nicht ausreicht, sind bauliche Anlagen mit den zur
Sicherung gegen Bergschäden jeweils erforderlichen zusätzlichen baulichen
Vorkehrungen (Sicherungsmaßnahmen) auf Grund eines entsprechenden Verlangens
des Unternehmers zu errichten.
2Die Sicherungsmaßnahmen richten sich nach Art und Umfang der zu erwartenden Bodenverformungen und nach Bauart, Größe, Form und Bergschadensempfindlichkeit der baulichen Anlage.
3Satz 1 und 2 gilt bei einer Erweiterung oder wesentlichen Veränderung baulicher Anlagen entsprechend.
2Die Sicherungsmaßnahmen richten sich nach Art und Umfang der zu erwartenden Bodenverformungen und nach Bauart, Größe, Form und Bergschadensempfindlichkeit der baulichen Anlage.
3Satz 1 und 2 gilt bei einer Erweiterung oder wesentlichen Veränderung baulicher Anlagen entsprechend.
(2) 1Die Aufwendungen
für Sicherungsmaßnahmen hat der Unternehmer zu tragen.
2Ist der Bauherr seiner Verpflichtung nach § 110 Abs. 1 ganz oder teilweise nicht nachgekommen, so trägt er den auf seinem Unterlassen beruhenden Teil der Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen.
2Ist der Bauherr seiner Verpflichtung nach § 110 Abs. 1 ganz oder teilweise nicht nachgekommen, so trägt er den auf seinem Unterlassen beruhenden Teil der Aufwendungen für Sicherungsmaßnahmen.
(3) § 110 Abs. 2, 4 und 5 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 4 G v. 30.9.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026